Allgemeine Geschäfts-bedingungen

1. Unternehmen - Das Institut für sozialpädagogische Bildung wird als Kleinunternehmen durch den alleinigen Inhaber und Dozenten Dr. phil. Dietmar Weigel (im Folgenden „Anbieter“ genannt), Bismarckstraße 23, 55583 Bad Kreuznach, weigel.dietmar@yahoo.de, 0157 / 51147052, geführt und ist nach § 19 UStG umsatzsteuerbefreit. Der Anbieter weist auf Verlangen der Auftraggeber/innen oder Kursteilnehmer/innen (im Folgenden „Kundinnen/Kunden“ genannt) seine Identität und seine fachliche Eignung nach.
2. Kursdurchführung - Alle Kurse werden grundsätzlich online als Videokonferenzen durchgeführt. Sowohl Kundinnen/Kunden als auch Anbieter schalten während des Kursverlaufs sowohl die Ton- als auch die Bildwiedergabe frei. Sowohl Kundinnen/Kunden als auch Anbieter stellen jeweils ihrerseits sicher, dass sie über das technische Equipment für Online-Videokonferenzen verfügen. Darüber hinaus halten sie während des Kursverlaufs Notizblock und Stift bereit. Auf besonderen Wunsch von Kundinnen/Kunden kann im gegenseitigen Einvernehmen mit dem Anbieter eine Präsenzveranstaltung in einem Seminarraum vereinbart werden.
3. Praxisanleiterqualifizierungen für die fachpraktische Ausbildung von angehenden Erzieher/innen und angehenden Heilerziehungspfleger/innen werden auf der Grundlage und gemäß der Bestimmungen der „Trägerübergreifenden Rahmenvereinbarung zur Praxisanleitung in Rheinland-Pfalz vom 12.08.2022“ - einsehbar: https://kita.rlp.de/fileadmin/kita/Traeger_und_Fachkraefte/Praxisanleitung/Dokumente/Rahmenvereinbarung_Praxisanleitung_abgestimmte_Endfassung_12.08.2022.pdf - durchgeführt. Der Anbieter stellt insbesondere sicher, dass den Kundinnen/Kunden die darin benannten Kompetenzen und Inhalte vermittelt werden. Die Kundinnen/Kunden stellen insbesondere sicher, dass sie die darin benannten beruflichen Voraussetzungen vor Kursbeginn erfüllen, denn die Praxisanleiterqualifizierungen setzen entsprechende berufliche Kompetenzen voraus und bauen darauf auf. Die beruflichen Voraussetzungen der Kundinnen/Kunden werden vom Anbieter nicht geprüft. Auch wenn nach erfolgreichem Kursabschluss ein Teilnahme-Zertifikat ausgestellt wurde, besteht keine Befugnis zur Praxisanleitung, wenn nicht die beruflichen Voraussetzungen erfüllt sind. 
4. Fortbildungen, Beratungen, Coachings werden zum Teil vom Anbieter selbst konzipiert und auf der Homepage oder mit Infoschreiben veröffentlicht und anschließend auf der Basis der hier benannten AGB durchgeführt. Alternativ können sie hinsichtlich des Umfangs, der Rahmenbedingungen, der Themen, der Kompetenzen und Inhalte nach den Bedarfen der Kundinnen/Kunden konzipiert und durchgeführt werden. Hierzu wird im Vorfeld eine schriftliche Vereinbarung geschlossen. Der Anbieter stellt ein kostenfreies Vorgespräch von einer Stunde (=60 Minuten) zur Verfügung, um mit der Kundin/dem Kunden den Bedarf zu eruieren und gemeinsame Vorstellungen auszuloten. Die Kundin/der Kunde ist trotz des kostenfreien Vorgesprächs nicht verpflichtet, daraufhin einen Auftrag zu erteilen. Der Anbieter ist ebenfalls nicht verpflichtet, daraufhin einen Auftrag anzunehmen. 
5. Anmeldeverfahren und Identität – Die Kundinnen/Kunden nutzen für die Anmeldung das vom Anbieter bereitgestellte Anmeldeformular, füllen es komplett aus, unterschreiben es und senden es als PDF-Anhang per E-Mail an den Anbieter zurück. Der Anbieter antwortet auf die Anmeldung per E-Mail entweder mit einer Zusage inklusive Rechnung oder einer Absage oder dem Hinweis, dass die Kundin/der Kunde auf einer Warteliste geführt wird. Erteilte Zusagen erfolgen unter dem Vorbehalt des rechtzeitigen Zahlungseingangs. Kundinnen/Kunden können nur in eigenem Namen und nur für sich selbst eine Anmeldung vornehmen. Die Kundinnen/Kunden weisen im begründeten Zweifelsfall und auf Verlangen des Anbieters ihre Identität nach – ansonsten darf der Anbieter die Teilnahme am Kurs oder die Ausstellung des Teilnahme-Zertifikats verweigern. Bereits geleistete Zahlungen werden in solchen Fällen nicht erstattet.
6. Stornierung und Absage - Kundinnen/Kunden können spätestens 14 Tage vor Kursbeginn die Anmeldung ohne Angabe von Gründen per E-Mail wieder stornieren. Bereits geleistete Zahlungen werden in solchen Fällen zurückerstattet. Der Anbieter kann spätestens 7 Tage vor Kursbeginn den Kurs wieder absagen – etwa wegen einer zu geringen Anzahl von Teilnehmenden. Bereits geleistete Zahlungen werden in solchen Fällen zurückerstattet. Bei den hier unter Punkt 6 benannten Fristen sind alle Tage zu berücksichtigen, also auch Samstage, Sonntage, Feiertage. Sollten die hier unter Punkt 6 benannten Fristen unterschritten sein, ist keine Stornierung der Kundinnen/Kunden und auch keine Absage des Anbieters mehr möglich. Bereits geleistete Zahlungen werden in solchen Fällen nicht erstattet, auch dann nicht, wenn die/der Kundin/Kunde am Kurs nicht teilnimmt.
7. Zahlung – Die Kursgebühr muss spätestens 14 Tage vor Kursbeginn unter Angabe des Kundennamens und der Rechnungsnummer auf dem Konto des Anbieters eingegangen sein. Bei der hier unter Punkt 7 benannten Frist sind alle Tage zu berücksichtigen, also auch Samstage, Sonntage, Feiertage. Die Anmeldung wird ansonsten hinfällig, auch wenn sie zuvor vom Anbieter bestätigt wurde. Der Platz im Kurs wird anderweitig vergeben. 
8. Mitwirkung und Fehlzeiten – Für die Kundinnen/Kunden gilt: Für eine erfolgreiche Kursteilnahme und dem damit verbundenen Erhalt eines Teilnahme-Zertifikats ist die aktive Mitwirkung in der Runde aller Kundinnen/Kunden unbedingte Voraussetzung. Für den jeweiligen Online-Kurs ist die ungeteilte Aufmerksamkeit erforderlich. Andere zeitgleich parallel verlaufende Tätigkeiten sind daher nicht möglich. Jede Abwesenheit oder Nicht-Erreichbarkeit von Kundinnen/Kunden wird als Fehlzeit vermerkt. Fehlzeiten sind unabhängig von den Gründen – nur begrenzt möglich und anhand der Kursmaterialien eigenständig nachzuarbeiten. Bei einer Fehlzeit ab 20% ist eine erfolgreiche Kursteilnahme nicht mehr gewährleistet, auch dann nicht, wenn sie eigenständig nachgearbeitet wurde. Ein Teilnahme-Zertifikat wird in solchen Fällen nicht ausgestellt – lediglich eine Quittung zur eingegangen Kursgebühr. Es erfolgt keine – auch keine anteilige – Kostenerstattung. Eine kostenfreie Wiederholung des Kurses oder von Kursanteilen ist nicht möglich. Für den Anbieter gilt: Sollte es seinerseits zu Kursausfällen oder Ausfällen von Kursanteilen kommen, ist er verpflichtet, den Kurs oder die Kursanteile kostenneutral innerhalb von 3 Monaten neu zu terminieren und nachzuholen und auf diese Weise seiner vertraglichen Verpflichtung nachzukommen. Ein Anspruch auf Kostenerstattung seitens der Kundinnen/Kunden besteht in solchen Fällen nicht. Ein Anspruch auf Kostenerstattung besteht aber dann, wenn der Anbieter die 3-Monatsfrist nicht einhält. Eine Kostenerstattung kann auch dann erfolgen, wenn sie im gegenseitigen Einvernehmen entschieden wurde.
9. Kursmaterialien – Der Anbieter stellt die erforderlichen Kursmaterialien ohne Zusatzkosten online und per E-Mail zur Verfügung. Kundinnen/Kunden erhalten diese Kursmaterialien nur zu ihrer eigenen persönlichen Verwendung. Es ist ihnen nicht gestattet, jedwede Art von Kursmaterialien zu vervielfältigen, Dritten vorzustellen oder zur Verfügung zu stellen, auch nicht bei ihrer Arbeitsstelle oder bei ihrem Arbeitgeber. Sollte ein Arbeitgeber Kunde sein, so ist es diesem nicht gestattet, jedwede Art von Kursmaterialien zu vervielfältigen, Dritten vorzustellen oder zur Verfügung zu stellen – auch solchen Mitarbeiter/innen nicht, die nicht Kursteilnehmer/innen sind oder waren.
10. Vertragsverhältnis – Das Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Kundin/Kunde kommt zustande oder kommt nicht zustande oder wird storniert oder abgesagt unter Beachtung und Erfüllung der in den hier vorliegenden AGB benannten Schritte und Bedingungen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die/der Kursteilnehmer/in auch gleichzeitig die/der zahlungspflichtige Vertragspartner/in ist – und nicht etwa ihr/sein Arbeitgeber. Eine Kostenübernahme durch den Arbeitgeber ist zwischen diesem und seinen Mitarbeiter/innen zu regeln. Der Anbieter ist in diesen Vorgang nicht involviert. Ausnahmen hierzu bestehen, wenn der Anbieter im Auftrag eines Arbeitgebers Leistungen für dessen Mitarbeiter/innen erbringen soll. In diesem Fall ist der Arbeitgeber der Kunde und bezüglich der Inhalte und Abläufe und des Zahlungsverkehrs werden gegebenenfalls von den hier vorliegenden AGB abweichende vertragliche Vereinbarungen getroffen. Soweit aber keine abweichenden vertraglichen Vereinbarungen getroffen wurden, gelten die Punkte der hier vorliegenden AGB. 
11. Online-Dienst und Zugangsdaten – Der Anbieter informiert die Kundinnen/Kunden über den zu nutzenden Online-Video-Dienst - entweder BigBlueButton oder Teams - und die Zugangsdaten für den jeweiligen Online-Kurs per E-Mail, wenn das Vertragsverhältnis zustande gekommen ist und nicht mehr storniert und nicht mehr abgesagt werden kann und nach Erfüllung dieser Voraussetzung spätestens 24 Stunden vor Kursbeginn. Der Online-Video-Dienst ist für Kundinnen/Kunden kostenfrei.
12. Teilnahme-Zertifikat und Quittierung der eingegangenen Kursgebühr – Der Anbieter stellt für jede Kundin/für jeden Kunden nach erfolgreicher Kursteilnahme ein Teilnahme-Zertifikat aus. Darin sind der Kundenname, das Geburtsdatum, die Kursbezeichnung, der Kurszeitraum, der Kursumfang, die Grundlage der trägerübergreifenden Rahmenvereinbarung und die behandelten inhaltlichen Schwerpunkte benannt. Auf dem Teilnahme-Zertifikat werden weiterhin die Höhe und der Eingang der Kursgebühr quittiert. Das Teilnahme-Zertifikat wird vom Anbieter unterzeichnet. Die Kundinnen/Kunden erhalten das Teilnahme-Zertifikat spätestens 7 Tage nach ihrem erfolgreichen Kursabschluss als PDF-Anhang per E-Mail. Bei der hier unter Punkt 12 benannten Frist sind alle Tage zu berücksichtigen, also auch Samstage, Sonntage, Feiertage.
13. Beschwerdeverfahren – Sowohl betroffene Kundinnen/Kunden als auch der Anbieter haben ein gegenseitiges Beschwerderecht. Kundinnen/Kunden und Anbieter bemühen sich in solchen Fällen um eine einvernehmliche Lösung. Das Beschwerderecht erlischt 14 Tage nach dem Kursabschluss. Bei der hier unter Punkt 13 benannten Frist sind alle Tage zu berücksichtigen, also auch Samstage, Sonntage, Feiertage.
14. Datenschutz – Die durch den Anbieter von den Kundinnen/Kunden erhobenen Daten dienen ausschließlich der organisatorischen und fachlich-inhaltlichen Geschäftsabwicklung. Die Kundinnen/Kunden sind mit der Datenerhebung zu diesem Zweck einverstanden. Sie sind weiterhin damit einverstanden, dass der Anbieter zur vereinfachten Geschäftsabwicklung einen jeweils kursbezogenen E-Mail-Verteiler erstellt, der von allen Kundinnen/Kunden des gleichen Kurses einsehbar ist. Dem Anbieter ist es nicht gestattet, Kundendaten an Dritte weiterzugeben. Es ist ihm weiterhin nicht gestattet, während des Kursverlaufs Dritte hinzuzuziehen oder Bild- oder Tonaufnahmen zu erstellen. Den Kundinnen/Kunden ist es nicht gestattet, die Daten anderer Kundinnen/Kunden an Dritte weiterzugeben. Es ist ihnen weiterhin nicht gestattet, während des Kursverlaufs Dritte hinzuzuziehen oder Bild- oder Tonaufnahmen zu erstellen. Alle Daten von Kundinnen/Kunden, alle Kursmaterialien, sowie alle Masken aller Teilnahme-Zertifikate werden 14 Tage nach dem Kursabschluss gelöscht. Bei der hier unter Punkt 14 benannten Frist sind alle Tage zu berücksichtigen, also auch Samstage, Sonntage, Feiertage. Spätere Beschwerden, später gestellte Ansprüche und spätere Anfragen – etwa nach einer Ersatzausstellung eines verlorengegangenen oder nicht erhaltenen Teilnahme-Zertifikats – können wegen der bereits gelöschten Daten nicht mehr bearbeitet werden.

Bad Kreuznach, 02.01.2026

gez. Dr. phil. Dietmar Weigel

Sozialpädagoge (FH), Diplompädagoge (UNI)